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Mit Jahresbeginn sind wesentliche Änderungen und Neuregelungenrund um Teilhabe, soziale Entschädigung und Sozialhilfe in Kraft getreten. Zum 1. Januar 2020 hat die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes - BTHG - Gültigkeit: die Reform der Eingliederungshilfe. Die Eingliederungshilfe wird aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst und als eigenständiges Leistungsrecht in das SGB IX eingebettet. Damit einher gehen laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales wesentliche Verbesserungen für die leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen:

Die Fachleistungen der Eingliederungshilfe werden in den bisherigen stationären Einrichtungen (den künftigen besonderen Wohnformen) von den existenzsichernden Leistungen der Sozialhilfe getrennt. Die Abkehr vom so genannten „Komplettpaket“ erhöht die Wahlfreiheit und Selbstbestimmung der Menschen mit Beeinträchtigung. Die Fachleistungen orientieren sich seit dem 1. Januar am individuellen Bedarf und werden unabhängig von der Wohnform erbracht.

Auch für die Eingliederungshilfe wird durch ein eigenes Kapitel für die Leistungen zur Teilhabe an Bildung der hohe Stellenwert der Bildung herausgestellt. Damit werden erstmals Assistenzleistungen für höhere Studienabschlüsse wie ein Masterstudium oder in bestimmten Fällen auch eine Promotion rechtssicher ermöglicht.

Durch eine Neustrukturierung und Konkretisierung der Leistungen zur Sozialen Teilhabe in der Eingliederungshilfe werden die Möglichkeiten einer individuellen und den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung weiter gestärkt. Eingliederungshilfebezieher profitieren so unter anderem  von einem neuen Leistungstatbestand, der Assistenzleistungen zur selbstbestimmten Alltagsbewältigung konkret regelt und auch die Unterstützung bei der Ausübung eines Ehrenamtes vorsieht.

Zudem sind weitere wesentliche Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensanrechnung in Kraft getreten. Damit werden die Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung durch Menschen mit Behinderungen erhöht und eine angemessene Alterssicherung ermöglicht. Die Anrechnung des Partnereinkommens und -vermögens entfällt vollständig.
Gleichzeitig mit der dritten Reformstufe des BTHG hat seit zum 1. Januar das "Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften" Gültigkeit. Dieses Gesetz enthält klarstellende Regelungen bezüglich der Trennung der Leistungen in den bisherigen stationären Einrichtungen sowie weitere für eine reibungslose Umsetzung der Reformstufe notwendige redaktionelle Änderungen. Zudem wird ein Finanzierungsproblem gelöst, das durch die Systemumstellung in der Eingliederungshilfe einmalig entsteht: Innerhalb des ersten Quartals 2020 wird einmalig auf die Anrechnung der Rentenversicherungsleistungen für Menschen, die bis zu diesem Zeitpunkt in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, verzichtet.

Mit der derzeit noch ausstehenden, aber in Kürze absehbaren Verkündung des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts im Bundesgesetzblatt ergeben sich seit 1. Januar insbesondere folgende Neuerungen:
Verbesserungen für Gewaltopfer einschließlich Terroropfer
Rückwirkend zum 1. Juli 2018 werden für Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz, das unter anderem für Gewaltopfer einschließlich Terroropfer gilt, die Waisenrenten und das Bestattungsgeld bei schädigungsbedingtem Tod erhöht und die Leistungen für Überführungskosten verbessert.

Auch das Opferentschädigungsgesetz selbst wird rückwirkend zum 1. Juli 2018 geändert. Dadurch erhalten sich rechtmäßig in Deutschland aufhaltende Ausländerinnen und Ausländer, die Opfer einer Gewalttat werden, die gleichen Entschädigungsleistungen wie deutsche Gewaltopfer.

Zum 1. Januar ist das Bundesversicherungsamt in Bundesamt für Soziale Sicherung umbenannt worden. Durch die Namensänderung soll die stetige Weiterentwicklung von einer Aufsichts- zu einer vielschichtigen Verwaltungs- und Finanzbehörde im Rechtskreis der Sozialversicherung zum Ausdruck kommen.

Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz wurden jetzt außerdem unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Menschen, die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten, entlastet: Auf ihr Einkommen wird zukünftig erst ab einem Jahresbetrag von mehr als 100.000 Euro zurückgegriffen. Eine Ausnahme bilden nur unterhaltsverpflichtete Eltern minderjähriger Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII erhalten. In der Eingliederungshilfe wird der Kostenbeitrag, den unterhaltsverpflichtete Eltern für ihre volljährigen leistungsberechtigten Kinder aufbringen müssen, sogar unabhängig vom Einkommen vollständig entfallen.
Darüber hinaus werden wichtige Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen umgesetzt, um die mit dem Bundesteilhabegesetz eingeführten Maßnahmen zu verstetigen und weiterzuentwickeln: Die Weiterfinanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) wird dauerhaft gesichert. Das schafft laut Bundesministerium vor allem für die Träger der Beratungsangebote und ihre Beschäftigten langfristige Rechts- und Planungssicherheit.

Ab sofort gibt es ein Budget für Ausbildung als (weitere) Alternative zu den Werkstätten für behinderte Menschen. Damit sollen die Chancen für Menschen mit Behinderungen verbessert werden, eine berufliche Ausbildung auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt absolvieren zu können. In der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird nunmehr auch gesetzlich klargestellt, dass Menschen mit Behinderungen auch im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich von Werkstätten für behinderte Menschen leistungsberechtigt sind.

In Bezug auf die Kosten einer als notwendig festgestellten Arbeitsassistenz ist künftig klargestellt, dass es kein Ermessen bezüglich des Umfangs der Kostenübernahme gibt.

Haushaltsmanager - dabei-sein.com bringt Know-how in die WG
Wer backt in der Adventszeit Kekse, was muss eingekauft werden, welcher Ausflug krönt das Wochenende? Diese und ähnliche Fragen sind übliche Alltagsthemen?! Ja, das stimmt! Für Menschen mit Handicap sind es oftmals echte Probleme. Erst recht, wenn sie in den neuen Wohnformen zuhause sind. dabei-sein.com bietet jetzt Unterstützung Wir haben sie, die Haushaltsmanager in den modernen Wohnraumlösungen für Männer und Frauen mit Beeinträchtigungen.

„Präsenzkraft“ heißt das im offiziellen Jargon. Um den Wohngruppenzuschlag nach § 38a SGB XI zu ergattern, muss dieser Manager des Alltags bei der Beantragung bereits in den Startlöchern stehen. Dieser verrichtet allgemeine organisatorische, verwaltende, betreuende oder das Gemeinschaftsleben fördernde Tätigkeiten. Außerdem leistet er oder sie hauswirtschaftliche Unterstützung. Nur bei einer wirklich gemeinschaftlich beauftragten Präsenzkraft kommt der Wohngruppenzuschlag in Frage.

Präsenzkraft für neue Wohnformen

Aktuell suchen wir Helfer im Servicehaus am Läuferweg – und zwar montags bis freitags, jeweils ab 8 und 16 Uhr für je eine Stunde, sowie werktags ab 6.45 Uhr für 1,5 Stunden zum Frühstücksservice. Die Ehrenamtspauschale beträgt zehn Euro pro Stunde. Wer Interesse hat, meldet sich per-E-Mail unter zeitspender@dabei-sein.com oder telefonisch montags bis freitags zwischen 9 und 18 Uhr unter 0511/459 80 580.

Zum 1. Januar 2020 tritt die nächste Stufe der Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Beeinträchtigungen in Kraft. Durch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)  werden die bisher geltenden Regelungen im Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XIII) aufgehoben. Im Neunten Buch (SGB IX)  gibt es gleichzeitig neue Bestimmungen für das Eingliederungsrecht. Die Region Hannover informiert in einem Schreiben über wichtige Änderungen BTHG, die ab kommenden Jahr gültig sind.

Der Weihnachts-Stammtisch der Sozialgenossenschaft findet ausnahmsweise am zweiten Dienstag des Monats statt. Am 10. Dezember ist Talk in Julian’s Bar & Restaurant (Arthur-Menge-Ufer 3, 30169 Hannover) angesagt. Jeder, der die News von unserem Team live diskutieren will, der neue Ideen und Anregungen mitbringt, ist herzlich willkommen. Wir freuen uns auf viele vorweihnachtlich gestimmte Sitzplatznachbarn am Runden Tisch.

Wir waren dabei: bei der Kundgebung im Rahmen der Niemandstour, die eindringlich und sprichwörtlich abgefahren auf ein gewichtiges Problem hinweisen soll - auf die nach wie vor bestehenden Benachteiligungen von Menschen mit Beeinträchtigungen in der Gesellschaft.

Für die Reisegruppe Niemand geht es bei ihrer Reise durch die Landeshauptstädte vor allem um eines:  das seit 25 Jahren im Grundgesetz verankerte Benachteiligungsverbot aufgrund von Behinderung als Staatsziel zu erweitern. Denn nach wie vor erfahren in Deutschland Menschen aufgrund des Merkmals „Behinderung” in vielen Lebensbereichen immer noch Benachteiligung.
Die Unternehmungslustigen und Aktivisten aus der Gruppe Niemand besteht aus fünf Aktivisten aus dem UNgehindert-Netzwerk, allesamt behinderte Menschen (auf bahndeutsch„Personen mit reduzierter Mobilität“), die sich vom 12. bis 15. November 76 Stunden auf den Weg machen, um alle 16 Landeshauptstädte mit Zügen des Schienenpersonennahverkehrs zu besuchen. In Hannover wurden sie unter anderem vom Team dabei-sein.com begrüßt. Unsere Sozialgenossenschaft setzt sich ein für mehr gesetzeskonforme Praxis in Bezug auf mehr Teilhabe. Denn: Ein Recht auf Inklusion ohne die notwendigen Ressourcen ist ein grausamer Scherz.

Die »Reisegruppe Niemand« fährt mit der Bahn durch Deutschland mit dem Ziel Bundespräsidialamt. Und am 14. November ist Halt in Hannover. Hintergrund ist der 25. Jahrestag der Behindertenrechtskonvention und deren noch schleppende Umsetzung. Denn nach wie vor erfahren in Deutschland Menschen aufgrund des Merkmals „Behinderung” in vielen Lebensbereichen immer noch Benachteiligung. Die Sozialgenossenschaft dabei-sein.com und andere Sozialorganisationen aus Hannover empfangen die Reisegruppe und bekunden ihre Unterstützung. Comedian Torsten Sträter ist im Zug. Die S-Bahn fährt am Morgen aus Minden an und kommt 11.30 Uhr in Hannover an und fährt 12.20 Uhr weiter.

Die »Reisegruppe Niemand« sind fünf Reisende, allesamt behinderte Menschen auf bahndeutsch Personen mit reduzierter Mobilität, die vom 12. November bis 15. November 2019 sich 76 Stunden auf den Weg machen, um alle 16 Landeshauptstädte mit Zügen des Schienenpersonennahverkehrs zu besuchen.
Das Ziel: zum 15. November 2019, dem 25. Jahrestag des Inkrafttreten der Grundgesetzänderung des Artikel 3, im Bundespräsidialamt zu sein.
Auf dem Weg sammelt die »Reisegruppe Niemand« bei den 348 Zwischenhalten der Reise Schreiben und Bilder als Botschaften von behinderten Menschen und deren Freundinnen und Freunde an den Bundespräsidenten ein um sie im Bundespräsidialamt abzugeben.

P.S.: Das Niemand der »Reisegruppe Niemand« bezieht sich auf den zugefügten Satz des Grundgesetz Artikel 3 Absatz 3 „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“. Die Reisegruppe Niemand besteht aus fünf Aktivisten aus dem UNgehindert-Netzwerk, allesamt behinderte Menschen (auf bahndeutsch „Personen mit reduzierter Mobilität“).

Zusätzlich zur Reise haben die Aktivisten von UNgehindert die Petition „Änderung des Grundgesetz Artikel 3 für mehr Inklusion“ auf change.org gestartet, um das Benachteiligungsverbot wegen Behinderung durch den Satz „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichstellung von behinderten Menschen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ zu erweitern und damit ein deutliches Signal in der Öffentlichkeit zu setzen und so einen gewichtigen Anstoß für einen weiteren Bewusstseinswandel in der Bevölkerung zu geben.

Seit einiger Zeit ist das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seinen wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Die Kritik am Gesetz ist leiser geworden, aber immer noch berechtigt. Der Dschungel der Paragraphen überfordert selbst so manchen Sachbearbeiter in den Verwaltungen. "Was steht eigentlich drin im Gesetz und wie kann ich dieses interpretieren?" - Antworten auf diese Fragen gab es bei der jüngsten Tagung der Landesvertretung Selbsthilfe Körperbehinderter Niedersachsen (BSK). In der Heimvolkshochschule Stephansstift in Hannover informierte Diplom-Pädagoge Detlev Jähnert über die Neuerungen und die Auslegung des BTHG. Der Leiter der Initiative Inklusionsseminare.de erläuterte an drei Seminartagen die Struktur des neuen Gesetzes . Vorranging informierte er über den Aufbau des BTHG, über die Eingliederungshilfe und das Budget für Arbeit. Die Sozialgenossenschaft Aktiv DabeiSein zählte zu den Teilnehmern der großen Gemeinschaft, die sich an den Workshoptagen zusätzlich als Netzwerk für Inklusion in Hannover weiter ausbauen konnte. "Im Vordergrund stand einmal mehr, dass Menschen mt Behinderungen und ihre Angehörigen ermutigt werden, selbstbewusst die inklusiven Interessen durchzusetzen", so Friedrich-Wilhelm Haarstrich, Vorstand der Genossenschaft. Menschen mit Beeinträchtigungen seien Experten in eigener Sache. Das bestätigte auch Matthias Kràsa, Leiter der BSK-Landesvertretung Schleswig-Holstein. Der studierte Finanzexperte ist im Rollstuhl unterwegs und stellte das Arbeitgebermodell für selbstbestimmte Assistenz vor. Hans-Werner Eisfeld von der niedersächsischen BSK-Landesvertretung und Organisator des Seminars betonte, dass es eine Fortsetzung des erfolgreichen Seminars geben solle. Dabei lobte er nicht nur die inhaltliche Aufbereitung der Themen, sondern auch die Netzwerk-Aktivitäten der Teilnehmer insgesamt.

Vorausschauend denken, vorausschauend lenken: Vertreter aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft und Studenten der Hochschule Design und Medien kooperierten im Rahmen eines großen Zukunftworkshops Inklusion. Im Design Center an der Expo Plaza trafen sich die motivierten Querdenker zum zweitägigen Gedankenaustausch.

Gleichstellung, Inklusion, demografischer Wandel - die Liste der sozialen Herausforderungen ist lang. Im Rahmen des Social Innovation Centers der Region Hannover in Kooperation mit NEXSTER, dem Entrepeneurship-Center der Hochschule Hannover, und dem kre(H)tiv Netzwerk Hannover wollte gemeinnützige Geschäftsideen entwickeln und fördern.  Um Antworten auf die sozialen Zukunftsfragen zu finden, bedienten  sich die Workshop-Teilnehmer der innovativen Methode des Design Thinking. Unter Leitung des Professors Gunnar Spellmeyer lernten die Kreativen neue Problemlösungsvarianten. Nach dem Eintauchen in das Thema durch Befragung von Experten wie der Sozailgenossenschaft Aktiv Dabei Sein Dienstleistungen wurden in mehreren Gruppen verschiedene Problemstellungen entwickelt. Zum Beispiel gab es den Ansatz, den Bedarf von Eltern von Kindern mit Down-Syndrom zu decken, die sich einsetzen für eine gleichberechtigte Teilhabe im Schulleben und keine Ausgrenzung, die oftmals durch Ängste und Unwissenheit der anderen Eltern erfolgt. Die Themen waren so unterschiedlich  wie die einzelnen Mitwirkenden in dem Workshop. Barrierefreiheit war oft das Thema. Außerdem: Aufklärung eines Arbeitgebers, der aus Unwissenheit keine Menschen mit Behinderung einstellt.

Als Lösungsansätze im Zusammenhang mit mehr Informatjonstransfer wurden anschließend Kampagnen mit Videos über YouTube und Entwicklung einer eigenen Marke wurde angedacht. Eine konkrete Geschäftsidee soll ausgezeichnet werden und kann sich der Begleitung durch das Social Innovation Center sicher sein.

 

Dabei-Sein.com mit modernem Standort; Die Sozialgenossenschaft hat ab 1. Dezember eine neue Geschäftsstelle. Künftige Adresse: Hans-Böckler-Allee 20, 30173 Hannover. Das Team wird mit gewohntem Service und stetigen innovativen Konzepten auch weiterhin zur Verfügung stehen. Und die komfortablen Servicezeiten bleiben erhalten - werktäglich von 9 bis 18 Uhr sind die Mitarbeiter telefonisch unter 0511/45980580 erreichbar.